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Wenn in dieser Woche die Regierungsparteien sowie Vertreter der Wirtschaft und der Gewerkschaften zum sogenannten Energiegipfel zusammenkommen, dürfte vor allem ein Thema im Vordergrund stehen: Wie lässt sich der Kostenanstieg für die Wirtschaft und Privathaushalte stoppen, der nicht zuletzt durch die Energiewende und das Erneuerbare-Energien-Gesetz entstanden ist. Schon im Vorfeld hatte der neue Bundesumweltminister Altmaier eine Drosselung des Tempos der fortschreitenden Energiewende in Aussicht gestellt, damit Strom auch in den nächsten Jahren für sämtliche Bundeshaushalte bezahlbar bleibt.
Im vergangenen Jahr 2011 war bereits eine sechsstellige Zahl von Privathaushalten von der Situation betroffen, ihre Stromrechnung temporär oder dauerhaft nicht mehr bezahlen zu können.
FDP regt Abkehr von intensiven Förderungen an
Neben Altmaier machte sich auch Bundeswirtschaftsminister Rösler dafür stark, die Umstellung auf regenerative Energie nicht mehr wie in gewohnter Weise zu fördern und von staatlicher Seite aus mit Prämien zu versehen. Von einer Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nehmen die verschiedenen Seiten allerdings Abstand, stattdessen wird nach Möglichkeiten zur Modifikation des Gesetzes gesucht, um eine allmählich voranschreitende Energiewende mit einer fortwährenden Finanzierbarkeit zu verbinden.
Alle Beteiligten stellten vor dem Treffen jedoch klar, dass es sich nicht alleine um einen Strompreisgipfel handelt und viele weitere Themen für die Zukunft der Energiepolitik in Deutschland angesprochen werden sollen.
Angepeilte Energieziele aktuell auf übermäßig gutem Wege
Die ursprüngliche Planung der Bundesregierung, bis zum Jahr 2020 einen Stromanteil von 35 Prozent aus erneuerbaren Energiequellen bezogen auf die Gesamtstrommenge zu erreichen, ist bei aktuell 25 Prozent mehr als realistisch. Genau aus diesem Grund sehen viele Politiker und Verbraucherverbände die Situation, aktuell über das eigentliche Ziel schon hinausgeschossen zu sein. Eine Drosselung des Tempos liegt somit nahe, damit durch Umlagen und Prämien nach dem EEG keine übermäßige Bezuschussung mehr stattfinden muss. Diese dürfte auch im Herbst 2012 noch ein weiteres Mal für einen spürbaren Strompreisanstieg ab Jahresbeginn 2013 sorgen.
